Recht

Neueste Artikel
Hier gelten erhöhte Anforderungen:

Aufklärungspflicht des Arztes bei Neulandmethode

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 18.05.2021 (Az. VI ZR 401/19) auf die Anforderungen hingewiesen, die an die ärztliche Aufklärung bei Anwendung einer Neulandmethode zu ...

Formulare, Formulare!

Ärztliche Aufklärungsformulare und AGB-Kontrolle

Unterliegen ärztliche Aufklärungsformulare einer Kontrolle nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)? Mit dieser Frage hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil ...

Inkaufnahme von Selbstschädigung

Suizid und Behandlungsfehler?

Das Oberlandesgericht Dresden hat entschieden, dass bei suizidgefährdeten Patienten auch die Inkaufnahme des Risikos einer Selbstschädigung therapeutisch geboten sein kann. Dass der ...

Ärztliche Aufklärungspflicht

„Hypothetische Einwilligung“ des Patienten

Ärzte bedürfen vor einer Behandlung der Einwilligung des Patienten (gemäß §8 MBO-Ä*). Der Einwilligung hat grundsätzlich die erforderliche Aufklärung im persönlichen Gespräch ...

Gilt das auch umgekehrt:

„Freie Patientenwahl“ des Hausarztes?

Die freie Arztwahl des Patienten ist allgemein bekannt und gesetzlich geregelt (§76 SGB V). Patienten haben auch außerhalb des vertragsärztlichen Systems das Recht, den sie behandelnden ...

COVID-19-Impf- und -Testzertifikate

Gefälligkeitsatteste: Verschärfung der Strafbarkeit

Mit dem „Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ – in Kraft ...

COVID-19-Impfung

Impfpflicht in Arztpraxen ab dem 15.03.2022

Durch das „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ wurde § 20a „Immunitätsnachweis ...

Auch für Patienten?

3G-Regelung in Arztpraxen

Angesichts der mit der COVID-19-Pandemie – und deren Leugnern – verbundenen Infektionsrisiken stellt sich für viele Ärzte die Frage, ob sie in ihrer Praxis die Erfüllung der 3G-Regel als ...

Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH)

Unterbliebener Hinweis auf kontrollbedürftigen Befund

Der BGH befasst sich in seinem Beschluss vom 13.04.2021 (Az. VI ZR 498/19) u. a. mit der Frage der Abgrenzung zwischen Befunderhebungsfehlern und Fehlern der therapeutischen Aufklärung. ...

Zeugnisverweigerungsrecht

Die ärztliche Schweigepflicht im Strafverfahren

Die ärztliche Schweigepflicht ist bundeseinheitlich als berufsrechtliche Verpflichtung des Arztes normiert (§ 9 MBO-Ä). Aufgrund ihrer grundlegenden Bedeutung ist die Verletzung von ...

Die ärztliche Schweigepflicht

„Arztgeheimnis“ als Grundlage ärztlichen Handelns

Bei der Schweigepflicht handelt es sich um eine Verpflichtung, die für das Verhältnis von Arzt und Patient grundlegend ist und die sich bereits in berufsständischen Kodizes findet, lange ...

Urteil des Bundesgerichtshofs

Zum Beweiswert elektronischer Dokumentation

Die Dokumentation jeder medizinischen Maßnahme ist Pflicht. Erfolgt die elektronische Patientendokumentation allerdings auf eine Weise, dass nicht ersichtlich ist, ob nachträgliche ...

Einwilligungsfähigkeit bei COVID-19-Impfung

Die Behandlung Minderjähriger

Die ärztliche Behandlung erfolgt auf Basis eines meist stillschweigend abgeschlossenen Behandlungsvertrages. Der Patient willigt (oft ebenfalls stillschweigend) in die ärztliche ...

Elektronischer Heilberufsausweis

eHBA: Wofür wird er notwendig sein und ab wann?

Der eHBA ist zunehmend Bestandteil der ärztlichen Berufsausübung im Rahmen der Einführung und Weiterentwicklung der Telematikinfrastruktur (TI). Die Anwendungen der TI dienen der ...

Regelungen im In- und Ausland

Der Arzt als Ersthelfer

Für Ärzte, die in Deutschland niedergelassen sind, stellt sich häufig die Frage der Haftung, wenn sie im Urlaub außerhalb Deutschlands oder auf dem Weg dorthin mit einem medizinischen ...

Pflegeurlaub beantragen

Die „Kinder-AU“

Frau T. ruft in der Praxis an, sie brauche eigentlich gar keinen richtigen Termin, sie könne nicht arbeiten und brauche für diese Woche eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Sie könne ...